Wann müssen Arbeitnehmer Krankheitsdiagnosen offenbaren? Werden Arbeitnehmer arbeitsunfähig, wünschen die meisten Arbeitgeber gute Besserung und hoffen auf eine baldige Wiederkehr. Der Gesetzgeber sichert erkrankten Arbeitnehmern Entgeltfortzahlungsansprüche und meistens einen erhöhten Kündigungsschutz zu. In der Regel soll der Arbeitgeber nicht erfahren, woran der Arbeitnehmer erkrankt ist, weil es sich um sensible und persönliche Daten handelt. Hiervor […]
Das Land Niedersachsen hat am 30.03.2020 als erstes Bundesland einen Aufnahmestopp für Pflegeeinrichtungen angeordnet. Hiervon ausgenommen sind nur Einrichtungen, die eine 14-tägige Quarantäne für neue Bewohner garantieren können. Anlass hat ein Wolfsburger Pflegeheim gegeben, in dem mittlerweile 17 Bewohner an den Folgen des Coronavirus gestorben sind. Andere Bundesländer werden Niedersachsen sicherlich mit solch drastischen Maßnahmen folgen. Praxistipp: Der verhängte […]
Neuer Beitrag in der Altenheim Die DS-GVO hält nicht nur Klippen für Pflegeeinrichtungen, sondern auch für Behörden und den MDK bereit. In einem Beitrag in der Zeitschrift Altenheim, untersucht RA Kälble die derzeitige Praxis des MDK bei Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen nach § 114a SGB XI. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Befragungen und Untersuchungen der […]
Herr RA Rokahr stellt in einem Beitrag in der Zeitschrift „Altenheim“ die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kostenübernahme durch die Krankenkassen von Cannabistherapien dar. Dabei werden die Möglichkeiten und Chancen durch Cannabistherapien sowie die damit einhergehenden Besonderheiten in Pflegeheimen aufgezeigt. Den Beitrag finden Sie in der Zeitschrift Altenheim im Januar 2020, S. 36-37 www.altenheim.net oder in der Rubrik Veröffentlichungen.